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Beim Eingruppieren mitbestimmen

Wie der Betriebsrat bei der Eingruppierung seiner Mitbestimmung gerecht werden kann
15.02.2023
Der Betriebsrat kann bei der Eingruppierung seine Zustimmung verweigern.

Wie kann ein Betriebsrat bei der Eingruppierung seiner Mitbestimmung gerecht werden? Welche Informationen werden benötigt? Was, wenn es keinen Tarifvertrag gibt und wie sieht es mit der Mitbestimmung zur Stufe aus? Eine Anleitung.

Text von Lars Albert für ver.di AiB

Die Eingruppierung geht in der Mitbestimmung bei personellen Einzelmaßnahmen oft unter. Häufig ist sie als ein Punkt im Antrag zu einer Neueinstellung ohne weitere Ausführungen zu finden. Doch tatsächlich sind zwei Mitbestimmungsverfahren in Gang gesetzt worden. Es läuft sowohl für die Einstellung als auch für die Eingruppierung eine Frist.

Zu beiden Verfahren kann der Betriebsrat einen Beschluss fassen und unter Berücksichtigung der vorgegebenen Gründe die Zustimmung verweigern. Während bei der Einstellung von der Sichtung der Bewerbungsunterlagen bis zum Befassen des Antrags eine ausgiebige Informationslage vorliegt, wird die Eingruppierung vergessen. In den meisten Fällen wird die Entgeltgruppe vorheriger Stelleninhaberinnen und -inhaber übernommen.

Auf welcher Grundlage wird eingruppiert und welche Merkmale sind bei der Eingruppierung wichtig? All das und vieles mehr hier als PDF! 

 


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